Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kurse

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Rechtsbeziehungen zwischen Zeichenfabrik Ausbildungsstätte für Kunst GmbH ("Zeichenfabrik") und dem Kunden oder der Kundin (im Folgenden: "Kunde"). Der Kunde erklärt, die AGB gelesen zu haben und mit diesen einverstanden zu sein.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur im Fall der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Zeichenfabrik anerkannt. Entgegenstehende AGB von Kunden gelten somit als nicht vereinbart und sind unwirksam, es sei denn, diese werden von Zeichenfabrik ausdrücklich schriftlich anerkannt und zugesichert.

Zeichenfabrik behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen und / oder Neufassungen werden auf der Webseite www.zeichenfabrik.at und durch Aushang im Geschäft mit der Anschrift 1150 Wien, Flachgasse 35-37/4-5 kundgemacht. Für einen bereits geschlossenen Vertrag gilt die Fassung, die dem Kunden bei der Anmeldung zugänglich gemacht wurde.

2. Leistung

Zeichenfabrik veranstaltet Kurse gegen Entrichtung eines Entgelts ("Kursgebühr") und ist alleinige Vertragspartnerin des Kunden.

Die Kurse werden von selbständigen Künstlerinnen und Künstlern ("Kursleitung") konzipiert und eigenverantwortlich durchgeführt. Zeichenfabrik wählt die Kursleitung nach fachlicher Eignung aus und stellt die Infrastruktur bereit. Die inhaltliche und didaktische Gestaltung liegt in der Verantwortung der Kursleitung; Zeichenfabrik erteilt hierzu keine Weisungen. Für die sorgfältige Auswahl der Kursleitung haftet Zeichenfabrik nach den allgemeinen Bestimmungen.

Ort, Termine, Dauer, Mindest- und Höchstteilnehmerzahl sowie ein allfälliges Mindestalter ergeben sich aus der Ausschreibung des jeweiligen Kurses.

3. Anmeldung, Vertragsschluss und Zahlungsbedingungen

Das Angebot von Zeichenfabrik zur Teilnahme an Kursen ist freibleibend. Im Falle eines Anmeldeersuchens durch den Kunden kann Zeichenfabrik binnen 7 Werktagen durch Übersendung einer Teilnahmebestätigung den Vertrag mit dem Kunden verbindlich abschließen ("Vertragsschluss").

Anlässlich des Vertragsschlusses verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung der jeweiligen Kursgebühr. Die Kursgebühr ist mit Zugang der Teilnahmebestätigung fällig. Zeichenfabrik kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die Entrichtung der Kursgebühr nicht binnen 2 Wochen ab Zugang der Teilnahmebestätigung erfolgt.

Beginnt der gebuchte Kurs vor Ablauf der Widerrufsfrist nach der untenstehenden Widerrufsbelehrung, holt Zeichenfabrik im Anmeldevorgang gesondert das ausdrückliche Verlangen des Kunden ein, dass mit der Leistung bereits vor Ablauf dieser Frist begonnen wird, sowie dessen Kenntnisnahme, dass bei einem Widerruf ein anteiliger Betrag für die bis dahin erbrachten Leistungen zu zahlen ist.

Sämtliche Zahlungen haben an nachstehendes Konto zu erfolgen:
Zeichenfabrik Ausbildungsstätte für Kunst GmbH
IBAN: AT93 2011 1291 2318 4400
BIC: GIBAATWWXXX

4. Minderjährige Teilnehmende

Die Anmeldung minderjähriger Teilnehmender erfolgt durch eine obsorgeberechtigte Person, die dadurch Vertragspartnerin von Zeichenfabrik wird. Ein allfälliges Mindestalter ergibt sich aus der Kursausschreibung.

Die Aufsicht über minderjährige Teilnehmende obliegt Zeichenfabrik ausschließlich während der ausgeschriebenen Kurszeiten und innerhalb der Kursräume. Vor Beginn und nach Ende der jeweiligen Einheit liegt die Aufsicht bei der obsorgeberechtigten Person. Wer zur Abholung berechtigt ist und ob ein Kind den Heimweg selbständig antreten darf, wird zu Kursbeginn mit der Kursleitung abgestimmt.

Zeichenfabrik und die eingesetzte Kursleitung sind der Kinderschutzrichtlinie von Zeichenfabrik verpflichtet, abrufbar unter www.zeichenfabrik.at/rechtliches/kinderschutzrichtlinie.

5. Rücktritt und Stornobedingungen des Kunden

Der Kunde kann bis 14 Tage vor Kursbeginn den Rücktritt vom Vertrag erklären. Die Rücktrittserklärung hat schriftlich zu erfolgen. Diesfalls wird Zeichenfabrik kein Bearbeitungsentgelt verrechnen und dem Kunden allfällig geleistete Zahlungen rückerstatten.

Erklärt der Kunde bis spätestens 3 Tage vor Kursbeginn schriftlich, am Vertrag nicht festhalten zu wollen, verrechnet Zeichenfabrik ein Stornoentgelt in Höhe von 50 % der Kursgebühr. Bei später einlangender Erklärung ist die gesamte Kursgebühr zu bezahlen. Maßgeblich ist jeweils der Zeitpunkt des Einlangens der Erklärung bei Zeichenfabrik.

Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Zeichenfabrik kein oder ein wesentlich geringerer Aufwand entstanden ist.

Der Kunde kann bis zum Kursbeginn eine Ersatzteilnehmerin oder einen Ersatzteilnehmer namhaft machen, sofern diese die in der Ausschreibung genannten Voraussetzungen erfüllen. In diesem Fall entfällt das Stornoentgelt.

Das gesetzliche Widerrufsrecht nach der untenstehenden Widerrufsbelehrung bleibt von diesen Bestimmungen unberührt.

6. Absage, Ausfall und Wechsel der Kursleitung

Zeichenfabrik kann vom Vertrag zurücktreten, wenn vor Beginn des gebuchten Kurses absehbar ist, dass die in der Ausschreibung genannte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Zur Wirksamkeit des Rücktritts muss Zeichenfabrik die Rücktrittserklärung dem betreffenden Kunden spätestens 6 Tage vor Kursbeginn übermitteln. Allfällig geleistete Zahlungen des Kunden werden diesfalls unverzüglich rückerstattet.

Der Kunde hat keinen Anspruch auf Unterweisung durch eine bestimmte Person. Kann die Kursleitung einen Termin nicht wahrnehmen, stellt sie eine fachlich geeignete Vertretung; Zeichenfabrik unterstützt sie dabei auf Wunsch. Kommt eine Vertretung nicht zustande, erstattet Zeichenfabrik die entfallenen Einheiten anteilig oder bietet einen Ersatztermin an.

Entfallen Unterrichtseinheiten aus Gründen, die keine der Vertragsparteien zu vertreten hat – insbesondere durch behördliche Maßnahmen, Naturereignisse oder Ausfall der Räumlichkeiten –, bietet Zeichenfabrik vorrangig einen Ersatztermin an. Ist ein Ersatztermin nicht möglich oder für den Kunden nicht zumutbar, erhält der Kunde eine Gutschrift; auf Wunsch des Kunden erfolgt statt dessen die anteilige Rückerstattung der Kursgebühr.

7. Ablauf im Atelier, Sicherheit und Hausordnung

Zu Beginn eines Kurses erfolgt eine Einweisung in die verwendeten Werkzeuge, Geräte und Materialien. Den Sicherheitsanweisungen der Kursleitung ist Folge zu leisten. Werkzeuge, Maschinen und Chemikalien dürfen nur nach erfolgter Einweisung und im Rahmen des Kursgeschehens verwendet werden.

Zeichenfabrik ist berechtigt, Teilnehmende vom weiteren Kursbesuch auszuschließen, wenn sie trotz Ermahnung den Kursbetrieb erheblich stören, Sicherheitsanweisungen missachten oder andere Personen gefährden. Ein Anspruch auf Rückerstattung der Kursgebühr besteht in diesem Fall nicht; bereits entstandene Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

Für mitgebrachte Gegenstände und Garderobe übernimmt Zeichenfabrik keine Verwahrung.

8. Haftung

Zeichenfabrik haftet nach den allgemeinen Bestimmungen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist bei Sach- und Vermögensschäden ausgeschlossen; für Personenschäden gilt diese Einschränkung nicht.

Für den Verlust oder die Beschädigung mitgebrachter Gegenstände haftet Zeichenfabrik nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Der Kunde haftet für Schäden, die er oder eine von ihm angemeldete Person vorsätzlich oder grob fahrlässig an Einrichtung, Geräten oder Werken Dritter verursacht.

9. Material und entstandene Werke

Sämtliches Unterrichtsmaterial bleibt solange Eigentum von Zeichenfabrik, bis die Kursgebühr in voller Höhe bezahlt ist. Danach erwirbt der Kunde Eigentum am Material, das von ihm im Rahmen des Kursgeschehens zur Schaffung eines Werks verwendet worden ist.

Die im Kurs entstandenen Werke stehen im Eigentum der Teilnehmenden; das Urheberrecht daran verbleibt bei ihnen.

Werke, die nach Kursende im Atelier zurückgelassen werden, verwahrt Zeichenfabrik für die Dauer von drei Monaten. Nach Verständigung des Kunden und fruchtlosem Ablauf einer weiteren Frist von vier Wochen ist Zeichenfabrik berechtigt, die Werke zu entsorgen.

10. Bild- und Tonaufnahmen

Zeichenfabrik dokumentiert das Kursgeschehen fotografisch und filmisch. Aufnahmen, auf denen Teilnehmende erkennbar sind, sowie Abbildungen der von Teilnehmenden geschaffenen Werke verwendet Zeichenfabrik zu Dokumentations-, Werbe- und Öffentlichkeitszwecken ausschließlich auf Grundlage einer gesonderten, freiwilligen Einwilligung. Diese Einwilligung wird zu Beginn des Kurses im Atelier eingeholt.

Die Einwilligung kann jederzeit formlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Teilnahme am Kurs und die Höhe der Kursgebühr sind davon unabhängig; wird die Einwilligung nicht erteilt oder widerrufen, entstehen dem Kunden daraus keine Nachteile. Zeichenfabrik trägt dafür Sorge, dass die betroffenen Personen auf veröffentlichten Aufnahmen nicht erkennbar sind.

Teilnehmende, die selbst Aufnahmen anfertigen, haben die Persönlichkeitsrechte der anderen Teilnehmenden zu wahren. Aufnahmen, auf denen andere Personen erkennbar sind, dürfen ohne deren Zustimmung nicht veröffentlicht werden.

11. Verarbeitung personenbezogener Daten

Zeichenfabrik verarbeitet die im Zuge der Geschäftsbeziehung erhaltenen personenbezogenen Daten des Kunden und der von ihm angemeldeten Teilnehmenden zur Anbahnung, Erfüllung und Abwicklung des Vertrags auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO, zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungs- und Rechnungslegungspflichten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO sowie zur Wahrung berechtigter Interessen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

Zeichenfabrik gibt diese Daten an die mit dem jeweiligen Kurs betraute Kursleitung weiter, soweit dies zur Durchführung des Kurses erforderlich ist, sowie an Dienstleister, die im Auftrag von Zeichenfabrik tätig sind.

Solange Verträge zwischen Zeichenfabrik und dem Kunden nicht beiderseitig vollständig erfüllt sind, ist der Kunde verpflichtet, die von ihm angegebenen Daten aktuell zu halten. Auf schriftlichen Wunsch werden Kundendaten gelöscht oder berichtigt, sofern keine offenen Forderungen bestehen und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten und zu den Rechten der betroffenen Personen enthält die Datenschutzerklärung auf www.zeichenfabrik.at.

12. Urheberrechte / Markenrechte

Inhaberin aller auf der Website www.zeichenfabrik.at und am Firmensitz verwendeten Marken ist – soweit dies nicht ausdrücklich gegenteilig gekennzeichnet ist – Zeichenfabrik. Dritten ist die Nutzung und Verwendung sämtlicher Marken, Logos, Geschmacksmuster und Kennzeichen ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch Zeichenfabrik untersagt.

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter Zugrundelegung dieser Bedingungen mit dem Kunden geschlossenen Verträge nicht. Anstelle einer allenfalls unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die der unwirksamen in rechtlich zulässiger Weise (dem wirtschaftlichen Zweck entsprechend) am nächsten kommt.

14. Rechtswahl

Für sämtliche Rechtsverhältnisse, die auf Basis dieser AGB zwischen Zeichenfabrik und dem Kunden zustande kommen, gilt materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechtsübereinkommens sowie unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Ist der Kunde Verbraucher, bleiben zwingende Schutzbestimmungen des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.

15. Gerichtsstand

Ist der Kunde Verbraucher, gelten die Bestimmungen des § 14 KSchG. Ist der Kunde Unternehmer, ist für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis der Vertragsparteien das am Sitz von Zeichenfabrik sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig.

16. Anbieterkennzeichnung

Zeichenfabrik Ausbildungsstätte für Kunst GmbH
Geschäftsadresse: Flachgasse 35-37/4-5, 1150 Wien
Telefon: +43 670 3596791
E-Mail: buero@zeichenfabrik.at
Internet: www.zeichenfabrik.at
Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Firmensitz: Wien
Firmenbuchnummer: FN 468014 g
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien
Mitglied der Wirtschaftskammer Wien
Aufsichtsbehörde nach ECG: Magistratisches Bezirksamt f.d. XV. Wiener Gemeindebezirk
Anwendbare Rechtsvorschriften: ECG, GewO; abrufbar unter https://ris.bka.gv.at/bundesrecht
UID: ATU72060235

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Zeichenfabrik Ausbildungsstätte für Kunst GmbH, Flachgasse 35-37/4-5, 1150 Wien, buero@zeichenfabrik.at, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat Zeichenfabrik Ihnen alle Zahlungen, die Zeichenfabrik von Ihnen erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei Zeichenfabrik eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Zeichenfabrik dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Leistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie Zeichenfabrik einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie Zeichenfabrik von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Zeichenfabrik die Leistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Zeichenfabrik Ausbildungsstätte für Kunst GmbH, Flachgasse 35-37/4-5, 1150 Wien, buero@zeichenfabrik.at:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.